Pressemitteilungen (kostenloser Abdruck erbeten) 

Pressebüro : Landesverband Baden-Württemberg Beitrag 16 von 16

Die gelehrigen CDU - Aussitzer  <-click-<<
keine andere Partei hat soviel Erfahrung ihre
Polit-Skandale einfach auszusitzen !
(demnächst hier zu lesen)
heso

Pressebüro : Landesverband Baden-Württemberg Beitrag 15 von 16

AGP-Bundesparteitag im Okt. 2011
mit Bundesvorstandswahlen

heso

Pressebüro : Landesverband Baden-Württemberg Beitrag 14 von 16

AGP- Landesvorstand von Baden-Württemberg <-click-<<
            neu gewählt am 6. Juni 2010
 - im Hotel "Autohof " in  Stgt.-Wangen -

heso

Pressebüro : Landesverband Baden-Württemberg Beitrag 13 von 16

Zur Wahl des Bundespräsidenten!
- Im Grundgesetz steht :
  " Die Parteien wirken bei der politischen
     Willensbildung des Volkes mit "
Aber es heißt nicht :
- 6 Parteien übernehmen die
  Willensbildung des Volkes ! 

    Deshalb wurde die Anzahl der Präsidenten-
    wähler (die Bundesversammlung) grösser
    bestimmt, als die Gesamtzahl von amtierenden
    Parlamentariern, am Wahltermin.
    Es kann nun nicht sein, dass diese, die Versammlung
    gezielt, noch mit ausgewählten, gleichgesinnten
    Parteifreunden auffüllen können !!
    Die Grundgesetzväter wollten, dass auch die in den
    Parlamenten nicht mit Sitz versehenen (< 5% Klausel)
    Parteien, sowie parteiunabhängige Bundesbürger,
    bei der Willensbildung teilnehmen können.

erwaldner


Pressebüro : Landesverband Baden-Württemberg Beitrag 12 von 16

Hartz IV falsch berechnet ?
 - Jahrelanger Beschiss bei der Kalkulation der
    Einkommens- und Verbrauchsstichprobe ? -

Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden liefert Zahlen für
das untere Fünftel der Einkommensbevölkerung, ausdrücklich
ohne Sozialhilfeempfänger-Haushalte zur Ermittlung des
"soziokulturellen Existenzminimums" und es hat die
Haushalte, die diese Zahlen abgeben, darauf zu prüfen !
Sozialhilfe-Empfänger sind von GEZ-Gebühren befreit,
die anderen (bis auf ganz wenige Ausnahmen - dabei einige
Behindertengruppen) in der Regel nicht. Nun liegen dem
Bundesverfassungsgericht zu einer Normenkontrolle Hinweise
vor, dass bei der Erhebung des "unteren Fünftels" - 52 %
angeben, keine GEZ-Gebühren zu bezahlen. Das lässt
darauf schliessen, dass eben doch jede Menge Sozialhilfe-
Empfänger-Haushalte in das "untere Einkommens-Fünftel"
einberechnet wurden, eine Vergleichbarkeit dieser und der
Einkommenslosen dadurch nicht gegeben ist - somit die
Berechnung der Hartz-IV-Sätze falsch ist !

Eine Riesensauerei und jahrelanges
mediales "Gift" zur Ärmsten-Schelte an den
"Stammtischen". Gewollt oder Schlamperei ?

erwaldner (Quellen : BVG und DER SPIEGEL-44/2009)

Pressebüro : Landesverband Baden-Württemberg Beitrag 11 von 16
Der überhängende - CDU - Wahlkampf <- click <--
- Das Wahlrecht zur Bundestagswahl 2009 ! -
heso

Pressebüro :
siehe auch Info online <- click <--

Pressebüro : Landesverband Baden-Württemberg Beitrag 10 von 16

Das Europa-Parlament
- Europa ist ein Unstaat -

Lt. BVG-Urteil ist das EU-Parlament: "Kein Repräsentationsorgan
eines souveränen europäischen Volkes !"
Es gibt keinen Grundsatz der Wahlgleichheit= "one man-one vote".
1 maltesischer Abgeordneter kommt auf 67.000 Malteser,
1 schwedischer auf 455.000 Schweden,
1 deutscher auf 857.000 Deutsche.
Das EU-Parlament ist damit unheilbar undemokratisch nach den
grundgesetzlichen Vorstellungen einer repräsentativen Demokratie.
Das BVG verlangt u.a. ein neues Prozessrecht.
Die EU ist Vertragsverbund souveräner Staaten,
somit politischer Sekundärraum.
Gekippt wird, als Testfall, nächstens das Vorratshaltungsgesetz
über den Datenverkehr der Telekommunikationsunternehmen.
Sodann wird die EU-Software-Patentrichtlinie, für die der SPD-
Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, trotz gegenteiliger
großer Bundestagsmehrheit (2005), mit dem Spruch stimmte :
- " Der Wille des deutschen Parlaments sei international nicht
zu vermitteln ! " - wohl zu Grabe getragen.
EU - Normenkontrollklagen liegen dem BVG schon länger vor.
7.7.09 - (Quelle: Der Spiegel 28/2009)

erwaldner

Gegen die Arroganz der Bürokratie !
- Die Verwaltungen sollten zuerst dem Bürger dienen ! -

Immer mehr Zeit für die Bearbeitung von behördlichen Verwaltungsauflagen
müssen Selbstständige und Unternehmen aufbringen und durch viel zu
kurze Widerspruchsfristen werden u.a. betriebliche Existenzen gefährdet.
Doch in unserer Beamtenrepublik halten Verwaltungen keine Fristen ein
und wollen auch nicht für Folgeschäden haften. Wer Macht ausüben darf,
muss auch Haftung übernehmen ! In unseren Parlamenten sitzen 75 %
beamtete Verwalter - somit regiert die Exekutive sich selbst -
          aus Demokratie wird Bürokratie !
der AGP Landesvorsitzende, Uwe Held,  sagt :
- Wir brauchen keine Bürokratie sondern BÜRGERkratie  -
heso

Der neue Bundespräsident eine Demokratiefrage ?  <- click <--
heso

Pressebüro : Landesverband Baden-Württemberg Beitrag 7 von 16

Der GAZA - Krieg 
- Ist Deutschland am Krieg beteiligt ? -
Die Frage ist schon berechtigt :
Immerhin wird deutsches Kriegsgerät (u.a. U-Boote) nach Israel geliefert und
die Palästinenser im Gaza-Streifen bekommen seit Jahren finanzielle Entwicklungshilfe
von uns für den Aufbau funktioneller Infrastruktur.
- Ob deutsche Kriegsgerät-Lieferungen nach Israel die Fortsetzung in neuer Form von
  weiteren Wiedergutmachungsverpflichtungen, für den "Holocaust" sind ?
- Ob unsere finanzielle Entwicklungshilfe in Millionenhöhe nur zum Aufbau der Infrastruktur
  in Palästina verwendet wird, oder größtenteils für Unterhaltszahlungen an Familien von
  Selbstmordattentätern dient ?  --- > Wir fordern :

 " Keine deutsche Unterstützung für kriegführende Staaten ! "
heso

Pressebüro : Landesverband Baden-Württemberg Beitrag 6 von 16

Schäuble und der Terrorismus <- click <--
- Ist Deutschland schon ein Überwachungsstaat ? -
heso

Pressebüro : Landesverband Baden-Württemberg Beitrag 5 von 16

Die  A G P  fordert :
Weg mit den 160 Atomsprengköpfen auf deutschem Territorium !

18 Jahre, nach Wegfall der Konfrontation der Militärblöcke, lagern immer noch 160
US -amerikanische Atomsprengköpfe auf deutschem Gebiet. Sehr zum Unwillen der
Mehrheit der Bevölkerung. Nicht nur alle Oppositionsparteien, auch die ALLIANZ Graue Panther
und viele andere, im Bundestag nicht vertretene Parteien, Friedensorganisationen, NGO`s und
die überwiegende Mehrheit der Nichtwähler, sowie mehrere Bundestagsabgeordnete, selbst
aus den Regierungsparteien, sind gegen eine weitere Lagerung dieser Atombomben.
Warum handeln die Regierenden nicht ? - In einer Zeit, in welcher Staaten wie Pakistan, Indien,
Nord-Korea, Israel und der Iran wegen Atomwaffen- Besitz, bzw. intensiver - Aufrüstung, geächtet
werden, lagert bei uns immer noch dieses Bedrohungspotential in immenser Größe.
ALLIANZ Graue Panther fordert die unverzügliche Vernichtung, oder mindestens den Abtransport
zu den Eignern, dieser Waffen ! In unserem Land, in dem Kernkraftwerke zur Disposition stehen
(sollten) und laut Innenminister, Herrn Schäuble, eine erhöhte Gefahr für Terroristenanschläge
existiert, dürfen diese Atomwaffen nicht auf einem Silbertablett offeriert werden und evtl. noch
zu einem lohnenden Begierdeobjekt mutieren.

Also :  NUR WEG  DAMIT ! !
erwaldner

Pressebüro :
siehe auch Info online <- click <--

Pressebüro : Landesverband Baden-Württemberg Beitrag 4 von 16

 Eine Trauerrede und ihre Claqueure

Die Frage ist doch, wie viele Mitglieder mit "Rechts-Außen-Tendenzen"
heute immer noch in der Landes - CDU von Baden-Württemberg agieren ?
Haben diese evtl. das falsche Parteibuch, bei derartigen Lobeshymnen
zur Rechtfertigung der Trauerrede ihres Ministerpräsidenten ?
Endlich hätte die Landesparteichefin der SPD-Opposition eine Steilvorlage, leider dringen
ihre parteipolitischen Reaktionen, auf den Oettinger-Eklat, zu unspektakulär in die Öffentlichkeit.
Aber vielleicht haben die Folgen von Oettingers-Trauerrede über den verstorbenen
Ex-Landeschef, Filbinger auch eine positive Seite. Womöglich die Streichung der Mittel
wegen oberflächlich kalkulierter Kosten des plötzlich auch architektonisch umstrittenen
und unnötigen Kellerbahnhofs, "Stuttgart - 21" mit  einem zukünftig zu erwartenden,
über 10-jährigen, Verkehrschaos durch die Bautätigkeiten im Herzen von Stuttgart.
heso

Renten-KÜRZUNG durch Rente ab 67 ! <- click <--
heso

Pressebüro : Landesverband Baden-Württemberg Beitrag 2 von 16

" Ist das der Beweis ?  -  BRD = Bananen Republik Deutschland :
"Können ein Herr Ackermann und weitere Mannesmann-Profiteure, für ein paar Millionen
aus der Portokasse, ihre Gerichtsurteile in Deutschland kaufen ?
- Eine renommierte, alteingesessene Firma SIEMENS, mit typisch-deutsch unterstellten
Tugenden, wie korrekt, präzise, pünktlich, zuverlässig und unbestechlich - zahlte
Schmiergelder im Milliardenbereich !
Gibt es noch den Unterschied zu den Bananenrepubliken ?
heso

Pressebüro : Landesverband Baden-Württemberg Beitrag 1 von 16

AGP - Das sind unsere Ziele !  <- click <--
heso

Pressebüro ALLIANZ Graue Panther
Landesverband Baden-Württemberg
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70501 Stuttgart
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